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BSA-Kärnten: Landesvorsitzende NRAbg. Mag. Melitta Trunk mit 100 Prozent wiedergewählt
Die bisherige Landesvorsitzende des “Bund sozialdemokratischer AkademikerInnen, KünstlerInnen und Intellektueller”, NRAbg. Melitta Trunk, wurde bei der BSA-Landeskonferenz Kärnten in St. Veit an der Glan in geheimer Wahl mit 100 Prozent in ihrem Amt bestätigt. Ihre Stellvertreter sind Ingo Mittersteiner, Vorsitzender des BSA-Villach und Helge Haselbach, Vorsitzender des BSA-Klagenfurt. Überwältigend Zustimmung erhielt auch ihr Team im neuen BSA-Landesvorstand.
NRAbg. Melitta Trunk hat in einem programmatischen Referat ihre politische Leitlinie für den BSA-Kärnten vorgestellt und die Neuorganisation des BSA-Kärnten präsentiert. Zur neuen BSA-Landesgeschäftsführerin wurde Marion Kugi gewählt. Neben den Bezirksorganisationen und den Fachgruppen wurden 20 Kompetenzteams installiert. Neu sind das Kompetenzteam Frauen, angeführt von der Villacher Gemeinderätin Gerda Pichler, Gilbert Isep als Vorsitzender des Kompetenzteams für innovative Wirtschaft, Bürgermeister Ingo Appé als Vorsitzender für Kommunalpolitik und der ehemalige Sicherheitsdirektor Hein-Jürgen Mastalier als Leiter des Kompetenzteams für öffentliche Sicherheit. Der EU-Abgeordnete Wolfgang Bulfon ist zuständig für EU-Fragen und für die Kompetenzteams Wissenschaft/Bildung und für Soziales konnten Helma Safron und Hermann Riepl gewonnen werden.
Inhaltliche Schwerpunkte der 42. BSA Landeskonferenz in Kärnten waren Anträge zur Positionierung des BSA-Kärnten zur Europapolitik, zur internationalen Lösung des Hochschulzuganges und zur Abschaffung der Studiengebühren.
“Zeil des BSA ist es, für alle Interessierten, auch über Parteigrenzen hinweg, ein Netzwerk der Kooperation anzubieten und Know-how, insbesondere den sozialdemokratischen Kommunen und dem Land zur Verfügung zu stellen und gleichzeitig Verantwortung zu tragen für eine kritische Reflexion, insbesondere in Fragen der politischen Kultur und der Demokratie.”
Der klaren Distanzierung und Ablehnung von jeder Form der Verharmlosung nationalistischer Äußerungen und Erscheinungsformen, wie sie NRAbg. Melitta Trunk zuletzt im Fall Strache formulierte, schloss sich die Landeskonferenz einstimmig und voll inhaltlich an.
Rückfragehinweis:
BSA Kärnten – Bund Sozialdemokratischer AkademikerInnen, Intellektueller und KünstlerInnen
Landesvorsitzende NRAbg. Melitta Trunk: 0664 / 266 5 669
Landesgeschäftsführerin Marion Kugi: 0664/830 45 19
Trunk: Fachhochschulstandorte sichern, statt verunsichern und drohen
Trunk erreicht Zusage für Verdoppelung der Bundesmittel – keine Konzepte Haiders
Wien (SK) – “Es war der Landeshauptmann selbst, der im September 2005 eine Schließungsdiskussion der FH-Standorte vom Zaun gebrochen hat. Seit damals gibt es von ihm weder eine seriöse Gesprächsebene zum Stiftungsrat noch eine, auf politischer Ebene, verhandelte Konzeption zur Zukunft der Standorte in Kärnten”, kritisierte heute die Kärntner SPÖ-Abgeordnete und BSA-Landesvorsitzende Melitta Trunk gegenüber dem Pressedienst der SPÖ. ****
Trunk fordert von Haider, der für die Fachhochschulen auf Regierungsebene verantwortliche und zuständig ist, “die Sicherung der Kärntner FH-Standorte, insbesondere jenen von Klagenfurt, der immer wieder zu Unrecht in Schließungsdebatten hineingezogen wird.”
Trunk weiter: “Ich konnte bereits im September von Bundesministerin Gehrer die schriftliche Zusicherung erreichen, dass die Bundesfördermittel für die Kärntner Fachhochschulstandorte für dienächsten Jahre gesichert sind und bis 2010 sogar fast verdoppelt werden.” Bis 2010 steigen die Bundesfördermittel für die Fachhochschule in Klagenfurt von 1.436.015,36 Euro im Jahr 2005 auf 3.465.782,08 Euro und für den Standort Villach von 2.623.551,03 Euro im Jahr 2005 auf 5.220.128,60 Euro.
(Schluss) ah/mm
Trunk: Haubner bestätigt, “Haiders Mütterpension” stellt keinen Pensionsanspruch dar
Ankündigungen einer bundesweiten “Mütterpension” sind reine Wahlkampfrhetorik
Wien (SK) – “Sozialministerin Haubner bestätigt, dass die Kärntner
“Mütterpension”, die von ihrem Bruder Landeshauptmann Haider per
Handkasse ausbezahlt wurde, keinen Pensionsanspruch gewährleistet.”
erklärt heute die Kärntner SPÖ-Abgeordnete Melitta Trunk gegenüber
dem Pressedienst der SPÖ. Trunk wollte mittels einer schriftlichen
parlamentarischen Anfrage von Bundesministerin Haubner wissen, nach
welchen gesetzlichen Grundlagen aus einer Einmalzahlung ein
Pensionsanspruch erwächst. “Ministerin Haubner bestätigt in ihrer
Anfragebeantwortung den sprachlichen Schwindel, indem sie darauf
verweist, dass “Definitionen bzw. Kriterien sowohl in einschlägigen
Lexika bzw. in den jeweils zugrunde liegenden gesetzlichen Regelungen
- je nachdem, um welche Pension es sich handelt – festgehalten sind.”
Das bedeutet, dass auch Ministerin Haubner weiß und klarstellt, dass
diese Einmalzahlung des Kärntner Landeshauptmanns eine
Sozialleistung ist, die keinen Pensionsanspruch zur Folge hat.” ****
Trunk weiter: “Darüber hinaus gibt Haubner zu verstehen, dass sie
nicht beabsichtigt, eine ‘Mütterpension’ auf Bundesebene einzuführen
bzw. die Kosten durch den Bund zu übernehmen.” Haubner verweist in
diesem Zusammenhang auf bereits bestehende Maßnahmen, wie etwa die
Anrechnung der Kinderbetreuungszeiten, die schon während der
SPÖ-Regierung eingeführt und 5 Jahre später von der
schwarz/blau/orangen Bundesregierung entsprechend adaptiert wurden.
“Somit ist bewiesen, dass es sich bei den Forderungen von Haider,
Gorbach und Scheuch, nach einer bundesweiten Mütterpension, um reine
Wahlkampfankündigungen handelt und nicht mehr”, betonte Trunk.
“Die SPÖ hingegen steht für eine seriöse, eigenständige
Alterssicherung für Frauen, mit voller Anrechnung jener Zeiten, in
denen Frauen aufgrund familiärer Verpflichtungen nur teilzeit oder
geringfügig beschäftigt sind. Für alle Frauen ohne gesetzlichen
Pensionsanspruch tritt die SPÖ-Daseinsvorsorge mit realer
Existenzsicherung als Ersatzleistung ein”, so Trunk abschließend.
(Schluss) up/mp/mm
Trunk: “In Sachen Verkehrspolitik weiß ein Minister nicht, was der andere tut!”
Prokop hat “keine Meinung” zur Tempo 160-Verordnung in Kärnten ist aber für die Vollziehung verantwortlich
Wien (SK) – In einer Antwort auf die parlamentarische Anfrage der Kärntner SPÖ-Abgeordneten Melitta Trunk zum Thema “Tempo 160″ auf der Kärntner Autobahn A10 zwischen Spittal Ost und Paternion enthält sich die für die Verkehrssicherheit zuständige Ministerin Prokop bezeichnenderweise jeder Wertung. “Es ist bedenklich, dass Innenministerin Prokop keine Meinung zu Gorbachs Tempo 160 %u2013 Projekt in Kärnten hat!”, kritisierte Trunk heute gegenüber dem Pressedienst der SPÖ. Trunk weiter: “Immerhin gibt sie Millionen an Steuergeld für Plakate zur Erhöhung der Verkehrssicherheit aus, indem sie durch Slogans wie ‘Bleib am Leben – geh vom Gas’ zur Geschwindigkeitsreduzierung auffordert.” ****
Wie die Anfragebeantwortung der Innenministerin bestätigt, haben sich die beiden Minister Gorbach und Prokop in Sachen Verkehrspolitik nicht koordiniert. Ministerin Prokop erklärt wörtlich “keine Meinung, Ansicht oder Einschätzung” zu Tempo 160 zu haben. Trunk kritisiert, “dass für die Vollziehung dieser Verordnungen und für die Verkehrssicherheit die Polizei, und somit sehr wohl die Innenministerin zuständig ist”, und betont gleichzeitig: “Umso wichtiger wäre es, wenn die beiden Minister Gorbach und Prokop in Sachen Verkehrssicherheit zusammen arbeiten würden!”
(Schluss) ns/mp
Trunk: Rechtsanspruch auf Kindes-Unterhalt würde 27.417 Alleinerziehern/Innen in Kärnten Sicherstellung garantieren
Der staatlich garantierte Rechtsanspruch ist der richtige Ansatz für Vermeidung von
Kinderarmut
Wien (SK) – “Der Rechtsanspruch für Kinder auf Unterhalt ist eine wichtige und vor allem wirksame Maßnahme zur Armutsbekämpfung von allein erziehenden Müttern und Vätern. Allein im Jahr 2005 wurden in Kärnten 2.476 Kinder unehelich geboren, das sind derzeit etwa 40.000 Kinder, deren Mütter zu einem beträchtlichen Anteil monatlich immer wieder mit Problemen bei der Unterhaltsleistung zu kämpfen haben. In Kärnten gibt es laut der letzten Volkszählung 23.940 allein erziehende Mütter und 3.477 allein erziehende Väter, das sind 17,6 Prozent der Familien”, erklärte heute die Kärntner SPÖ-Abgeordnete Melitta Trunk gegenüber dem Pressedienst der SPÖ. Trunk weiter: “Aus der täglichen Erfahrung bei der Hilfestellung bei Problemen von Alleinerziehenden erlebe ich, dass Unterhaltsleistungen gar nicht, unregelmäßig oder nicht in ausreichendem Maß erfolgen oder erfolgen können, weil auch der Vater ohne Einkommen dasteht. Die monatlichen Kosten, von der Miete bis zu den für das Leben nötigen Grundbedürfnissen, müssen aber bezahlt werden.” ****
Laut dem aktuellen “Bericht über die soziale Lage” sind in Österreich gerade Alleinerziehende überdurchschnittlich armutsgefährdet. “Um der Armutsbedrohung zu entkommen, ist es gerade für Alleinerzieher/Innen unbedingt notwendig, einen Rechtsanspruch für Kinder auf Unterhalt zu schaffen, der eine gesicherte und regelmäßige Bevorschussung durch den Staat sicherstellt”, betont Trunk abschließend.
(Schluss) ps/mp
Trunk: BZÖ Haubner bekennt sich zu Kürzung der Bundesmittel für Kinderbetreuung und schiebt Verantwortung auf die Länder ab
Wien (SK) – “Haubner bekennt sich in einer schriftlichen Anfragebeantwortung zu einer 98,4-prozentigen Kürzung von Bundesmitteln für Kinderbetreuung seit 1999. Sie ist nicht bereit auch nur einen Finger für Projekte und Maßnahmen zur Vereinbarkeit von Familie und Beruf zu rühren weil das ihrem ideologischen Konzept nicht entspricht”, meinte die Kärntner SPÖ-Abgeordnete Melitta Trunk Freitag gegenüber dem SPÖ-Pressedienst. ****
Während der Bund unter SPÖ-Verantwortung jährlich rund 43,6 Mio. Euro für den Ausbau von Kinderbetreuungseinrichtungen gewährte, schiebt Haubner genau in diesem Bereich die Verantwortung allein den Ländern zu, obwohl österreichweit für rund 45.000 Kinder Betreuungsplätze fehlen. Gerade mal 700.000 Euro hat Haubner “zur Anstoßförderung für die Entwicklung flexibler, neuer und innovativer Kinderbetreuungsprojekte vorgesehen”, wie der Anfragebeantwortung zu entnehmen ist. “Bei einem Bedarf von 45.000 Plätzen sind das gerade mal 15 Euro pro fehlendem Kinderbetreuungsplatz. Darüber hinaus werden die minimalen Bundesmittel auch noch willkürlich und ohne echte Richtlinien nach Gutdünken vergeben”, kritisierte Trunk.
“Wenn die SPÖ wieder in Regierungsverantwortung ist, wird die Vereinbarkeit von Familie und Beruf und die Schaffung von Kinderbetreuungsplätzen wieder eine der Kernaufgaben der Bundesregierung sein”, so Trunk abschließend.
(Schluss) up/mp
Trunk wirft Dr. Haider “grenzenlosen Zynismus” vor
Trunk: Orange Sozialpolitik ungeeignet und fadenscheinig
Klagenfurt (SP-KTN) – Als grenzenlosen Zynismus bezeichnet NRAbg. Melitta Trunk die heutige Aussage von Dr. Jörg Haider im Interview mit Wolfgang Dittmar in Radio Kärnten. “Es ist unwürdig und grenzenloser Zynismus, Menschen, die über nicht genügend Einkommen verfügen, die teilweise in geringfügige Beschäftigungen gedrängt wurden oder Menschen, die arbeitslos wurden und noch keinen Arbeitsplatz gefunden haben, als Tachinierer zu bezeichnen”, kritisiert Trunk scharf.
Viele Alleinerzieherinnen etwa hätten nicht die Möglichkeit finanziell aus dem Vollen zu schöpfen, wie Dr. Haider, so Trunk. “Die Betroffenen können sich auch nicht an ein Spesenkonto halten, wie es etwa Dr. Haider schon zur Verfügung gehabt hat”, so die SP-Abgeordnete.
Scharfe Kritik übte Trunk auch neuerlich an der Haiderschen Einmalzahlung unter dem Titel “Mütterpension”. Dr. Haider wolle die Menschen zu Bittstellern ohne Rechtsanspruch degradieren, wirft Trunk Haider vor. “Pensionsleistungen können nicht durch Einmalzahlungen ersetzt werden, das weiß Dr. Haider ganz genau”, so Trunk
Trunk: Grazer Medizinstudenten dürfen Familienbeihilfe und Stipendium nicht verlieren
Trunk erreicht Zusage der Ministerin für Sonderregelung
Wien (SK) – “Im Wissenschaftsausschuss ist es mir gelungen, von Ministerin Gehrer die mündliche Zusage zu erhalten, dass jene österreichischen Studenten, die keinen Studienplatz an der Medizinischen Universität Graz bekommen haben, weder die Familienbeihilfe, noch ihre Stipendien nach einem notwenigen Studienwechsel verlieren”, erklärt Freitag die Kärntner SPÖ-Abgeordnete und BSA-Landesvorsitzende Melitta Trunk gegenüber dem Pressedienst der SPÖ. Trunk weiter: “Den österreichischen Studentinnen und Studenten in Graz droht nach den unzumutbaren und jedenfalls bisher chaotischen Zuständen und unterschiedlichen Vorgangsweisen an den einzelnen medizinischen Universitäten nach dem EuGH-Urteil auch noch der Verlust von Familienbeihilfe und Stipendium.”
Studierende, die nach der heute ab 18.00 Uhr veröffentlichten endgültigen Reihungsliste keinen Platz an der Med-Uni Graz erhalten, müssen ihre Studienrichtung wechseln und würden bei einem neuerlichen Studienwechsel auf Medizin im Wintersemester 2006/2007 die Familienbeihilfe verlieren.
Zumindest diese Problematik kann nunmehr nach der Darlegung durch die Abgeordnete Trunk verhindert werden. “Ministerin Gehrer sicherte mir im Wissenschaftsausschuss zu, dass es für diese Studenten eine Ausnahmeregelung geben wird, die sicherstellt, dass es bei eine Studienwechsel zu keinem Verlust der Familienbeihilfe bzw. des Stipendiums kommen werde”, so Trunk.
“All jene verunsicherten Studentinnen und Studenten und ihre besorgten Eltern können sich in Problemfällen gerne an mich wenden, weil ich die Ministerin beim Wort nehmen werde”, betonte Trunk abschließend.
(Schluss) cs/mm
Trunk: BZÖ und ÖVP im Nationalrat gegen Hebung der Bildungsqualität
SPÖ fordert Senkung der Klassenschülerhöchstzahlen und
bestmögliche Ausbildung für Kinder und Jugendliche
Klagenfurt (SP-KTN) – Trunk: BZÖ und ÖVP im Nationalrat gegen Hebung der Bildungsqualität.
SPÖ fordert Senkung der Klassenschülerhöchstzahlen und bestmögliche Ausbildung für Kinder und Jugendliche
Klagenfurt (SP-KTN) – “Mit ihrem Abstimmungsverhalten im Hohen Haus haben die Kärntner Abgeordneten von BZÖ und ÖVP die Zukunft unserer Kinder verraten”, empörte sich Nationalratsabgeordnete Melitta Trunk (S) am Dienstag. BZÖ und ÖVP hatten gegen einen SP-Antrag auf Senkung der Klassenschülerhöchstzahlen gestimmt. “Damit ist der schwarz-orange Kurs gegen die Qualität der Bildung für Kärntens Schülerinnen und Schüler und gegen die Schaffung von Arbeitsplätzen im Schulbereich manifestiert”, hielt Trunk fest.
Kärntens Kindern und Jugendlichen bestmögliche Ausbildung zu ermöglichen, müsse aber neben der Schaffung von Rahmenbedingungen zur Schaffung von Arbeitsplätzen zentrales Anliegen der Politik werden, forderte die Kärntner SP-Abgeordnete. “Nur eine bestmögliche Ausbildung verbessert die Zukunftschancen unserer Kinder und Jugendlichen”, so Trunk.
Trunk erinnerte auch daran, dass mit der Senkung der Klassenschülerhöchstzahl auch ein wichtiger Beschäftigungsimpuls im Schulbereich einhergehen würde. Trunk: “Mit dem Abstimmungsverhalten haben insbesondere der Kärntner Abgeordneten von BZÖ und ÖVP die Maske fallen lassen und in unverständlicher Weise dokumentiert, dass sie gegen eine Verbesserung der Bildungsqualität und gegen die Schaffung von Arbeitsplätzen sind.”
