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BSA: Töchterle kündigt ÖH-Wahlrechtsreform an
„Wieder direkte Demokratie“ bei nächster ÖH-Wahl
Im Rahmen einer BSA Lecture zu „Was ist ein leistungsstarkes und chancengerechtes Bildungssystem für alle?“ hat Wissenschaftsminister Karl-Heinz Töchterle im Gespräch mit BSA-Präsident Andreas Mailath-Pokorny angekündigt, das ÖH-Wahlrecht in naher Zukunft reformieren zu wollen: „Sie können davon ausgehen, dass es bei der nächsten ÖH-Wahl mehr direkte Demokratie gibt“, stellte der Minister auf Nachfrage klar.
Der BSA würde eine Wiedereinführung der ÖH-Direktwahl im Rahmen der angekündigten Reform begrüßen, da die Hochschulen nur ein Ort der kritischen Auseinandersetzung sein können, wenn Demokratie dort auch gelebt wird. Mailath führt aus: „In unserem Bildungsmanifest haben wir bereits eine Stärkung der Mitbestimmung von Studierenden gefordert – neben der ÖH-Direktwahl wäre auch ein Ausbau der studentischen Mitbestimmung in universitären Gremien längst überfällig.“
Darüber hinaus bestätigte Töchterle, dass die angekündigte Uni-Milliarde für 2013-2015 bereits fixiert sei und demnächst präsentiert werde. Der BSA-Präsident dazu: „Das ist ein erster begrüßenswerter Schritt hin zu einer ausreichenden Finanzierung der Hochschulen, die wir seit jeher fordern – nun geht es darum, sich nicht zurückzulehnen und sich weiter dafür einzusetzen, dass das Universitäts- und Hochschulbudget rasch auf zwei Prozent des BIP angehoben wird.“
Letzte Aktualisierung am: 20. Dezember 2011
